Es ist Zeit für ein Outing: Hannelore Kraft ist Max Power. Sie spielt diese Rolle nun schon seit Wochen ganz exquisit.
Am Freitagabend, den 11. Juni 2010, revidierte Hannelore Kraft, selbsternannte Wahlsiegerin der Landtagswahl in NRW, ihre Aussage aus der Wahlnacht «Schwarz-Gelb ist abgewählt». Nach zuletzt schon verzweifelt zu nennenden Versuchen, doch noch eine Regierungsmehrheit mit wem auch immer auf die Beine zu stellen — mit den Grünen war man sich natürlich von Anfang an einig, man versuchte dann, in Gesprächen Die Linke mit ins Boot zu nehmen, als das scheiterte, halt die FDP und auch mit der CDU wurden mehrfach Sondierungsgespräche über eine Große Koalition geführt.
Nun gab Frau Kraft bekannt, daß die Gespräche mit der CDU gescheitert seien. Die SPD wird auch kein Minderheitskabinett mit den Grünen zusammenstellen, das von der Duldung der Opposition abhängig wäre.
Mir scheint das ganze fast so blöd wie Schröder nach der verlorenen Bundestagswahl in der Elefantenrunde damals, mh?
Ja, was nun? Frau Kraft sagte, die SPD habe sich entschlossen, die Politik in NRW zu ändern. Ja, toll, Frau Kraft. Wie machen Sie das denn bei der gegebenen Konstellation? Bis auf weiteres bleibt die Schwarz-Gelbe Landesregierung kommissarisch im Amt.
Wie lange? Na, bis endlich einer ausspricht, was wohl unumgänglich ist: Neuwahlen.
Was heißt das in der Praxis? Nun, Schwarz-Gelb bleibt kommissarisch an der Regierung in NRW. Die Wähler hat diese Regierung zwar abgewählt, aber was, bitte, schert das schon die betroffenen Parteien bzw. deren Opposition? Derzeit gäbe es auch keine Mehrheit für Neuwahlen. Die FDP hat Angst, gar nicht mehr in den Landtag zu kommen, die Grünen sehen nicht ein, daß sie ihre schönen Gewinne erneut ins Risiko einer Wahl stellen müssen und CDU und SPD befürchten zu recht, daß die erwartete erneut niedrigere Wahlbeteiligung zu ihren Lasten geht.
Parteien-Geklüngel, verdammtes. Soll das jetzt so weitergehen? Sieht so aus, mh?
Wer ist konkret daran schuld? Ich würde sagen, die beiden Personen mit dem besonders großen Ego, von denen keiner auf den MP-Posten verzichten mag.
Das System demontiert sich selbst. Sagte ich das bereits? Wie? Das sag‘ ich immer? Naja, stimmt doch.
Ich begreife nicht, was Frau Kraft da vorhat!? (sie ist eben eine Frau!) Bis zum 30. Juni bekommt sie keine Neuwahlen in NRW mehr hin und daher hat Herr Gauck bei der Bundesversammlung nicht allzuviele Chancen. Jürgen Rüttgers braucht nur abzuwarten… und hat für seine Kanzlerin viel getan wegen Christian Wulff.
Alles in allem sehr interessant – nur der Ausgang leider nicht; denn wer zahlt die 45 Millionen für Neuwahlen in NRW?… Oder gar die Kosten einer neuen Bundestagswahl im Falle der Wahl von Joachim Gauck am 30.Juni 2010? Na, wer denn?
Frau Kraft spekuliert darauf, daß sie aus der Opposition heraus Gesetzesvorlagen auf den Weg bringen kann, mit denen sie in dieser Patt-Situation zu Schwarz-Gelb die kommissarische Regierung Rüttgers vorführen kann. Entweder bekommt sie die Vorlage in der Abstimmng durch — dann zerstört sie den Nimbus der Geschlossenheit von Schwarz-Gelb mit Auswirkung auf die Bundesregierung oder sie bekommt sie nicht durch und kann dann Schwarz-Gelb vorwerfen, „den Weg NRWs in die Zukunft zu blockieren“.
Wenn sie eine Zustimmung zu einer großen Koalition an der Person Rüttgers festmacht, wird die CDU diesen über kurz oder lang fallen lassen. Dann hat sie den MP abgeschossen und ihr Ego befriedigt.
Daß Koch in Hessen schon einmal eine ähnliche Situation hat nutzen können, um bei den letztendlich stattgefundenen Neuwahlen seine Mehrheit zurückzuholen, ist für NRW unwahrscheinlich. Dazu zerlegt sich Schwarz-Gelb in Berlin zu rasant. Mit entsprechenden Auswirkungen auf NRW.
Diese ganze Taktiererei veranstalten die Parteien natürlich zum Wohle der Wähler, des Volkes, also zu unserem Wohle. Dafür danken wir Frau Hannelore Kraft und stimmen ins Vuvuzela (siehe Kommentarzur WM 2010) Stakkato ein: Max Power, Max Power, Max Power:
http://www.youtube.com/watch?v=7QUPB_KO324&feature=PlayList&p=2FEE5DA72548985E&playnext_from=PL&playnext=1&index=31