Lesen Sie hier noch einmal, welche Kandidaten sich zur Wahl zum Bundespräsidenten stellen. Ehrlicher formuliert: Lesen Sie hier, wer unser neuer Bundespräsident sein wird, den die Mehrheit der Regierungskoalition bestimmt: Christian Wulff. Eine Wahl ist das nicht; schon gar keine, an der Sie teilnehmen dürfen. Sie sind viel zu unreif. Und könnten ja falsch entscheiden. Jemand andern wählen als Christian Wulff. Deshalb undemokratisch. Aber was soll's? Hier lesen Sie, was Ihnen entgeht. Da haben wir Herrn Joachim Gauck, den ich persönlich am liebsten als meinen Bundespräsidenten sähe.  Er sagt klar und deutlich, was er sein will. Lesen Sie, was die Kommunistin ... Weiterlesen

Dieses Lied galt vor 1866 als Deutsche Nationalhymne, geschrieben von Ernst Moritz Arndt, dem deutschen Freiheitskämpfer gegen die napoleonische Fremdherrschaft. Was ist des Deutschen Vaterland? Ist´s Preußenland, ist´s Schwabenland? Ist´s, wo am Rhein die Rebe blüht? Ist´s, wo am Belt die Möwe zieht? O nein! nein! nein! Sein Vaterland muss grösser sein! Was ist des Deutschen Vaterland? Ist's Bayerland, ist's Steierland? Ist's, wo des Marsen Rind sich streckt? Ist's, wo der Märker Eisen reckt? O nein! nein! nein! Sein Vaterland muss grösser sein! Was ist des Deutschen Vaterland? Ist's Pommerland, Westfalenland? Ist's, wo der Sand der Dünen weht? Ist's, wo die Donau brausend geht? O nein! nein! nein! Sein Vaterland ... Weiterlesen

Und schon bekommt die WELT im pawlow'schen Reflex Schnappatmung und droht der Modaratorin, Frau Müller-Hohenstein, unverhohlen mit einer ähnlichen Hexenjagd wie einst die der Eva Hermann bei B. Kerner, als die lobenswertes zur Familienpolitik im Nationalsozialismus äußerte. Wobei Co-Moderator Oliver Kahn verstanden zu scheint (Respekt), was überhaupt gemeint war, als er von «Erlösung für Miro Klose» sprach. Die Bemerkung der Moderatorin zielte ganz sicher nicht auf das reine Faktum der Reichsparteitage, sondern eher auf deren Inszenierung, dem bewußten Aufbau der Spannung bis zum gewollten Höhepunkt: «Dem Auftritt des Führers und Reichskanzlers Adolf Hitlers als  Erlöser des deutschen Volkes.» Genau das ist ... Weiterlesen

Formulieren wir es doch einmal positiv: Unsere Politiker lenken das Schicksal unseres Landes. So empfand Helmut Kohl ganz sicher die Wiedervereinigung Mitteldeutschlands mit der BRD als den Höhepunkt seiner politischen Laufbahn. Helmut Schmidt zeigte den RAF-Terroristen, was Staatsräson bedeutet, Konrad Adenauer holte unsere letzten Kriegsgefangenen nach Hause. Sie alle sind bzw. waren Persönlichkeiten, die die Macht, welche in ihren Händen lag, einzusetzen wußten. Ich unterstelle, daß jeder Politiker der heutigen Generation deren Handeln als Vorbild empfindet, denen er nacheifert. Was also wäre nun die Schlußfolgerung in Bezug auf die gestörte Handlungsfreiheit der Regierungen in Bund und im Lande NRW? Im Bund ... Weiterlesen

Es ist Zeit für ein Outing: Hannelore Kraft ist Max Power. Sie spielt diese Rolle nun schon seit Wochen ganz exquisit. Am Freitagabend, den 11. Juni 2010, revidierte Hannelore Kraft, selbsternannte Wahlsiegerin der Landtagswahl in NRW, ihre Aussage aus der Wahlnacht «Schwarz-Gelb ist abgewählt». Nach zuletzt schon verzweifelt zu nennenden Versuchen, doch noch eine Regierungsmehrheit mit wem auch immer auf die Beine zu stellen — mit den Grünen war man sich natürlich von Anfang an einig, man versuchte dann, in Gesprächen Die Linke mit ins Boot zu nehmen, als das scheiterte, halt die FDP und auch mit der CDU wurden mehrfach ... Weiterlesen

Grundsätzlich ist mir das Amt des Bundespräsidenten das sympathischste im BRD-System. Das Amt verpflichtet ihn laut Grundgesetz, der Bundespräsident aller Deutschen zu sein. Also auch der meine, der ich das Prinzip der Parlamentarischen Demokratie eine Parteien-Diktatur nenne. Der Bundespräsident steht über den Parteien, ist unabhängig von deren Einflüssen. Soweit die Theorie. In der Praxis mauschelten CDU/CSU und FDP ihren Bundespräsidenten untereinander aus. Es wird Christian Wulff werden. Diese Entscheidungsfindung könnte ein Lehrstück in Undemokratie sein — siehe das kurze Intermezzo, als Frau von der Leyen zur aussichtsreichen Kandidatin erst hochgejazzt, dann sehr schnell fallengelassen wurde. Über Herrn Wulff kann ich nichts ... Weiterlesen

Nachdem nun klar ist, daß man «in demokratischem Prozedere» hart um die Nachfolge des zurückgetretenen Bundespräsidenten Horst Köhler ringt und die Medien der 4. Gewalt schon den neuen Bundespräsidenten, Christian Wulff, auf den ersten Seiten ihrer Publikationen vorstellen — die Wahl zum neuen Bundespräsidenten findet übrigens erst am 30. Juni 2010 statt — sollten wir hier eine kurze Nachlese betreiben. In einem politischen Magazin der ARD wurde die These aufgestellt, daß es die Blogger waren, die Horst Köhler stürzten. Sein umstrittenes Interview mit dem Deutschlandfunk habe schon einige Tage zurückgelegen und wäre von den Medien vielleicht als ungeschickt formuliert, aber keinesfalls ... Weiterlesen

Die Wahrheit ist uns ein sehr hohes Gut. Von Kind auf werden wir gemahnt, die Wahrheit zu sagen, die Wahrheit zu lieben und oft genug schwören wir als Erwachsene, die Wahrheit zu sagen und nichts als die Wahrheit — so wahr uns Gott helfe. Ach ja, übrigens... Gott, den wir zur Marginalie unserer Welt gemacht haben, fordert uns im Achten Gebot auf: «Du sollst kein falsches Zeugnis geben.» Dieses Gebot stellt er ursprünglich für Sein auserwähltes Volk der Juden auf, aber die Zehn Gebote stellen so etwas wie die Grundsäulen des judäisch-christlichen Glaubens dar, gelten auch für Christen. Aygül Özk, ... Weiterlesen

Zunächst — soviel Eigenwerbung muß sein — möchte ich darauf hinweisen, daß der Preußen-Blog schon einen Tag vor dem Rücktritt des Bundespräsidenten Horst Köhler auf die Diffamierungskampagne der Opposition, angeführt vom Ex-Kommunisten Jürgen Trittin und derzeitigem Grünen-Fraktionsvorsitzenden, hingewiesen hatte. Nehmen wir das Fallbeispiel des Horst Köhlers doch einmal, um ein klein wenig die Mechanismen aufzuzeigen, nach denen der Parlamentarismus, dieses Bollwerk der Demokratie,  funktioniert. Horst Köhler wurde 1943 im polnischen Skierbieszów geboren. Seine Familie stammt aus Bessarabien in Rumänien, gehörte zur unterdrückten deutschen Minderheit. Heute sagt Horst Köhler — und ich glaube ihm das —, daß er aus Dankbarkeit für das, was ... Weiterlesen

Seit einigen Tagen gibt es — einmal wieder — einen Aufstand der Anständigen in unserem Land. Neu daran ist: Diesmal geht es nicht um die üblichen Verdächtigen, also bekennende nationalgesinnte Rechte, Neonazis oder schlicht um Leute, die zur falschen Zeit am falschen Ort etwas gesagt haben sollen (sic!), was sich hervorragend für einen Einsatz der Nazi-Keule eignet wie bei Eva Herrmann, der Ex-Tagesschausprecherin, der Verharmlosungen des Nationalsozialismus angedichtet wurde. Zwar erstritt sie sich ihr Recht, aber 'mal ehrlich: Wer weiß das? Und selbst wenn... im Gedächtnis geblieben ist dann doch eher die peinliche symbolische Hexernverbrennung bei Kerner, zu der in ... Weiterlesen